Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

(Stand: 18. Mai 2017)

   
  I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
   
  1. Geltungsbereich
  1.1
 

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Armeewaren Ralf Haas (nachfolgend „Verkäufer“ oder „Anbieter“ genannt), gelten für sämtliche Verträge, die Kunden mit dem Verkäufer in Bezug auf die im Online-Shop des Verkäufers unter der Domain www.armeewaren-ralfhaas.de dargestellten Waren und Produkte und/oder Dienstleistungen sowie Kombinationen hieraus abschließen; der Verkäufer widerspricht ausdrücklich der Einbeziehung etwaiger eigener AGB des Kunden, die nur gelten, sofern dies vereinbart ist.

   
  1.2
  „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
   
  2. Vertragsschluss
  2.1
 

Die auf den im Internet abrufbaren Seiten des Online-Shops des Verkäufers dargestellten Produkte dienen dazu, dem Kunden einen Überblick über das Sortiment des Verkäufers zu verschaffen, sind jedoch noch kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Verkauf einer Ware oder/und Dienstleistung. Die Darstellungen dienen dazu, den Kunden in die Lage zu versetzen, selbst ein verbindliches Kaufangebot dem Verkäufer gegenüber abzugeben.

   
  2.2
 

Der Kunde kann sein Angebot telefonisch, schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über den Online-Shop unter Verwendung des dort zur Verfügung gestellten Bestellformulars abgeben. Bei einer Bestellung über den Online-Shop unter Verwendung des bereitgestellten Bestellformulars gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Anklicken des entsprechenden Buttons „kostenpflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellvorganges ein ihn rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages zum Erwerb der im Warenkorb angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab.

   
  2.3

 

Der Anbieter bestätigt dem Kunden unverzüglich den Zugang von dessen Angebot (Bestellung) auf elektronischem Wege und kann das Angebot des Kunden schriftlich (eigenhändig unterzeichnete Erklärung, z.B. Brief) oder durch elektronisch übermittelte Erklärung (z.B. Telefax oder E-Mail) oder durch Lieferung der bestellten Waren bzw. Dienstleistungen innerhalb einer Frist von vier Tagen beginnend am Tag nach Zugang des Angebotes des Kunden auf Abschluss eines Vertrages durch weitere Erklärung annehmen, sofern die Annahme nicht schon mit der Zugangsbestätigung erfolgt ist. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme von Vertragsangeboten ohne Begründung abzulehnen. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der vorstehend genannten Frist an, gilt dies als Ablehnung des Angebotes des Kunden, der in diesem Fall nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.

   
  2.4
  Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme zwischen Käufer und Kunden finden bevorzugt auf elektronischem Wege statt, also per E-Mail und insbesondere auch automatisierter Bestellabwicklung; der Kunde ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebenen E-Mail-Adressen zutreffend sind und an diese Adresse gerichtete Nachrichten auch tatsächlich empfangen werden können. Soweit der Kunde sog. SPAM-Filter einsetzt, hat der Kunde insbesondere sicherzustellen, dass ihn zur Abwicklung dieses Vertrages versendete E-Mails erreichen.
   
  2.5
  Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
   
  2.6
  Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
   
  2.7
  Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
   
 

3. Preise und Zahlungsmodalitäten

  3.1
  Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Gesamtpreise, die sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer bereits beinhalten. Etwaig zusätzlich noch anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert angegeben und sind für den Kunden vor Vertragsabschluss ersichtlich. Soweit im Angebot darauf hingewiesen wird, dass Artikel der sog. Differenzbesteuerung unterliegen, ist auch dort die Umsatzsteuer im Preis enthalten, diese wird jedoch bei Beanspruchung der Regelungen der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG nicht gesondert ausgewiesen. Zum Gesamtpreis kommen ggf. bei Lieferungen in das Nicht- EU-Ausland noch Zölle, Einfuhrsteuern und sonstige Gebühren (z. B. Wechselkursgebühren, Bankgebühren) hinzu, die aber nicht an den Anbieter, sondern an die für den Erwerber zuständigen Zoll- und Steuerbehörden oder sonstige Dritte zu entrichten sind und auf deren Höhe der Anbieter keinen Einfluss hat.
   
  3.2
 

Der Verkäufer bietet für Lieferungen im Staatsgebiet der Bundesrepublik folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nichts Abweichendes angegeben ist:

  - Vorauskasse per Überweisung
  - Barzahlung bei Abholung
   
  Wählt der Kunde die Zahlungsart „Vorauskasse“ ist die Zahlung sofort nach Zustandekommen des Vertrages fällig und für den Verkäufer kostenfrei auf ein von diesem bestimmtes Bankkonto zu zahlen.
   
  Wählt der Kunde die Zahlungsart „Barzahlung bei Abholung“ wird der Kaufpreis Zug um Zug gegen Übergabe der Ware zur Zahlung fällig.
   
  4. Liefer- und Versandbedingungen
  4.1
  Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, dies gilt auch für die Übermittlung von Gutscheinen für den Bezug von Dienstleistungen oder Waren. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
   
  4.2
 

Ist die Lieferung der Ware an den Kunden wegen einer durch den Kunden unzutreffend angegebenen Lieferanschrift nicht möglich und sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, hat der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Wider-rufsrecht ausübt, in letzterem Falle gelten die Bestimmungen hierzu.

   
  4.3
  Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, s. o.), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
   
  4.4
  Gegenüber Verbrauchern erfolgt die Lieferung innerhalb von zehn Tagen, nachdem der Verbraucher seine Zahlungspflicht uns gegenüber erfüllt hat.
   
  4.5
  Gegenüber Unternehmern gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat.
   
  5. Widerrufsrecht
  5.1 Widerrufsrecht für Verbraucher
 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

   
  Widerrufsrecht
  Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerru-fen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Name des Händlers: Armeeware Ralf Haas
Postadresse:       Alte Schulstraße 16, 66386 St. Ingbert
E-Mail:            ralfhaas@t-online.de
Telefonnummer:     06894-581186

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
   
  Folgen des Widerrufs
  Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger Waren, die Kosten werden auf höchstens etwa 50 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
   
  Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
  Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
  Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
  persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell
  überschritten würde;

- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber
  frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von
  Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-
  Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen.

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht
  zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit un-trennbar
  mit anderen Gütern vermischt wurden;

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung,
  wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

   
  5.2 Widerrufsformular
 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An

[Name, Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse einfügen]

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*) /erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

______________

(*) Unzutreffendes streichen.

 
  6. Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

   
  7. Mängelhaftung

 

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

   
  8. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
  8.1
  Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutsch-land unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwin-gende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnli-chen Aufenthalt hat, entzogen wird.
   
  8.2
  Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen all-gemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Ge-richt an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
   
  8.3
  Die Vertragssprache ist Deutsch.
   
   
  II. Kundeninformationen
  1. Informationen zur Identität des Verkäufers
  Ralf Haas, handelnd unter der Bezeichnung "Armeewaren Ralf Haas"
  Alte Schulstraße 16
  66386 St. Ingbert/Rohrbach
   
  Telefon: 06894-581186
  Telefax: 06894-581187
  eMail: ralfhaas@t-online.de
  Internet: www.armeewaren-ralfhaas.de
   
  USt ID nach §27a UStG: DE 179202582
   
 

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

 

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

   
 

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

  Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
   
 

4. Kosten für den Einsatz von Fernkommunikationsmitteln

 

Durch die Benutzung der von uns angebotenen Fernkommunikationsmittel entstehen dem Verbraucher keine Kosten, die über die bloße Nutzung des Fernkommunikationsmittels hinausgehen.

   
 

5. Informationen zu: Gesamtpreis, Zahlungskonditionen & Lieferungsbedingungen,
   Mängelhaftung

  Widerrufsrecht
  Die Angaben zum Gesamtpreis und zur Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben). Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, vgl. Ziffer 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Verbraucher haben das gesetzliche Widerrufsrecht, vgl. Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
   
  6. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen:
  6.1
  Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
   
  6.1.1
  Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button ¨Bestellen¨. Es wird eine Meldung angezeigt die abfragt ob der Artikel in den Warenkorb gelegt werden soll. Diese muss mit einem Klick auf die Schaltfläche „OK“ bestätigt werden..
   
  6.1.2
  Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button ¨Warenkorb¨. Nun öffnet sich der große Warenkorb. Im nächsten Schritt wählt der Kunde die gewünschte Versandart aus dem Dropdown-Menü aus und klickt anschließend auf die Schaltfläche „Weiter zum Bestellformular“.
   
  6.1.3
  Es öffnet sich sodann eine neue Seite, in der der Kunde seine Adressdaten einträgt. Zusätzlich prüft der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätigt dies durch Anklicken des Kontrollkästchens „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“.
   
  6.1.4
 

Nun klickt der Kunde die Schaltfläche „Bestellung fortsetzen“ an. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst, unmittelbar unter der Zusammenfassung ist eine Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ dargestellt. Der Kunde gibt sein ihn bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dadurch ab, indem er auf diese Schaltfläche klickt, hierdurch wird gleichzeitig das Angebot an den Verkäufer übermittelt, der sodann über die Annahme des Angebotes entscheidet.

   
  6.2
  Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
   
 

6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

 

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt

   
 

7. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

 

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt

   
 

8. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu
   berichtigen

 

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

   
 

9. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

 

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

   
  10. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
  Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
   
  11. Informationen über Verfahren bei Beschwerden
  Für Verbraucher in der EU steht eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) http://ec.europa.eu/odr zur Verfügung; unsere E-Mail-Adresse lautet: „ralfhaas@t-online.de“.
Wir nehmen an der online Streitbeilegung nicht teil.